Patentrecherche

Erklärung

Die Patentrecherche wird durchgeführt, um zu überprüfen, ob bestimmte Techniken oder Technologien bereits patentiert sind – für gestalterische Aspekte bietet sich zudem die Recherche von Geschmacksmustern bzw. Designschutz an.

Für die Entwicklung eines Produktes sollte die Recherche möglichst zu Beginn des Produktentwicklungsprozesses durchgeführt werden, um Zeit und Kosten bei der Konstruktion unbekannterweise bereits bestehender Innovationen zu sparen.

Da Patente zum Teil sehr kleinteilig und diffizil zu bewerten sind, bietet es sich an mit Experten, wie Patentanwälten zusammenzuarbeiten.

Ziel

Mit der Patentrecherche ist eine erweiterte Marktrecherche möglich, da nicht alle patentierten Innovationen auf dem Markt sind. Zudem kann man eigene Ideen und Ansätze evaluieren, wodurch Zeit und Kosten eingespart werden können.

Wichtig ist inzwischen auch die Recherche von Erzeugnissen mit eingetragenem Designschutz. Eingetragene Designs schützen die Erscheinungsform (äußere Form- und Farbgestaltung) von industriell oder handwerklich hergestellten Erzeugnissen, zum Beispiel von Bekleidung, Möbeln, Fahrzeugen, Stoffen, Ziergegenständen oder grafischen Symbolen. Auch Teile von Erzeugnissen können als eingetragenes Design geschützt werden, zum Beispiel die Kappe eines Kugelschreibers.
Die mit einer Anmeldung eingereichten Darstellungen des Designs legen Gegenstand und Umfang des Schutzrechts fest und sind daher von zentraler Bedeutung. Geschützt ist nur das, was aus den Darstellungen ersichtlich wird.

Vorgehen

Um ähnliche relevante Patente zu finden, kann man Datenbanken nach Stichworten oder Patentklassen durchforsten. Um das technische/funktionale Detail zu suchen, dass das eigene Produkt von bestehenden unterscheidet, ist es von Vorteil strategisch vorzugehen:

Hier ist eine Auswahl kostenloser Seiten zur Patentrecherche:

https://depatisnet.dpma.de (Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), ca. 84 Mio. Patentdokumente, Zielgruppe sind Unerfahrene, Hochschulen, Universitäten, Kleinunternehmen)
https://register.dpma.de (Amtliche Publikations- und Registerdatenbank mit Schutzrechten und Patenten. Vorteilhaft für regelmäßige und systematische Überprüfung von neuen Schutzrechten)
http://worldwide.espacenet.com (Europäisches Patentamt, 90 Länder, Rechtsdaten sind möglicherweise nicht immer vollständig/aktuell)
www.epo.org/index_de.html (Europäische Patentregister)
http://patft.uspto.gov/ (Patente und Patentanmeldung der USA)

Um möglichst effektiv zu suchen, müssen Keywords gefunden werden, die (in-) direkt mit der eigenen Idee/Entwurf korrelieren:

alle wichtigen technischen und funktionalen Details ihres Entwurfes sammeln, um sie mit den Patenten zu vergleichen.
Synonyme/ Fremdworte/ Fachbegriffe/ Umschreibungen/ andere Sprache/ Patentklassen (Arbeitsverfahren, Transport, Chemie, Textil, Papier, Bauwesen, Bergbau, Maschinenbau, Beleuchtung, Heizung, Waffen, Physik, Elektrotechnik..), um die Zahl der Suchergebnisse zu erhöhen.
Auf der Suche nach speziellen Unternehmen beachten Sie die richtige Schreibweise von den Namen (nicht immer gleich geschrieben), Abkürzungen, Zusätze, Tochterfirma, Mutterkonzernen.
Suchergebnisse müssen dokumentiert werden (es ist hilfreich wichtigste Details zu notieren).

Tipp

Kombinieren sie die Patentsuche mit Stichworten und den Patentklassen um bessere
Suchergebnisse zu erzielen.

Quellen

https://de.wikipedia.org/wiki/Patentrecherche

Studienarbeiten:

Nussknacker – Polka – Schmidt – WS 10/11

Stabmixer – Anders – Leketas – SS 14

Redesign it – Hühnlein – Leketas – SS 16

Redesign it – Oswald – Kropfeld – SS 16

Arbeitsstuhl – Beyersdorfer – Teller – Zerle – Johannes – WS 08/09

Aussenleuchte – Delauney – Dorsch – Hehn – Märzendorfer – WS 12/13

Kinderstuhl – Borchert – Galla – Binder – Rieth – SS 16